Recherche

Recherche

Die Sorgfaltspflicht gebietet es, vor Aufnahme der Fertigung und/oder des Vertriebs eines neuen Produktes festzustellen, ob dadurch Rechte Dritter an einem bestimmten Gegenstand oder einer bestimmten Marke tangiert werden. Um beispielsweise sicherzustellen, dass durch Ihr Produkt oder Ihre Produktentwicklung keine älteren Schutzrechte verletzt werden, sind vorsorgliche Recherchen unerlässlich.

1. Markenrecherchen

Eine besondere Bedeutung kommt der Markenrecherche zu, denn bereits die ungerechtfertigte Anmeldung eines Zeichens kann unabhängig von einer noch nicht erfolgten Benutzung Ansprüche eines Dritten auslösen. Hier ist also erhöhte Vorsicht geboten. Obwohl sich durch die Markenrecherche nie alle fremden Rechte an einem Zeichen zuverlässig ermitteln lassen, weil Markenrechte auch durch die bloße Benutzung ohne Eintragung entstehen können, so ergibt die Markenrecherche dennoch eine gute Übersicht über identische oder ähnliche eingetragene Marken.

2. Patentrecherchen

Recherchen können nach beliebigen Suchbegriffen durchgeführt werden: nach Schutzrechten einer bestimmten Firma, nach einem bestimmten Erfinder, nach Patentfamilien, nach Stichworten, nach Patentklassen, nach bestimmten Merkmalen und dergleichen. Es ist für uns ohne Weiteres möglich, für eine Vielzahl von Ländern Recherchen durchzuführen.

Im Einzelnen unterscheiden sich Recherchen nach dem Gegenstand bzw. der Zielsetzung:

Neuheitsrecherche 

Aufgrund der Neuheitsrecherche können wir die gesetzlichen Anforderungen an die Neuheit und die erfinderische Tätigkeit prüfen. Eine vollständige Recherche sollte sich nicht nur auf Schutzrechte bestimmter Inhaber beschränken. Die Recherche nach deutschen, europäischen und internationalen Dokumenten erfolgt in einer Vielzahl von Datenbanken. Hierzu erstellen wir Ihnen gern ein Angebot mit verbindlicher Kostenobergrenze.

Einspruchsrecherche

Schutzrechte Dritter können oftmals eigene Produkte und Entwicklungen wesentlich behindern. Aufgrund eines Einspruchs oder einer Nichtigkeitsklage kann ein zu Unrecht erteiltes Patent auf einfache und kostengünstige Weise angegriffen werden. Selbstverständlich kann der so aufgefundene Stand der Technik auch als Basis einer Vereinbarung mit einer für Sie kostenlosen Lizenz dienen. Ziel dieser Recherche ist es, die Merkmale des gegnerischen Patentes im Stand der Technik nachzuweisen.

Namensrecherche 

Einen vollständigen Überblick über die technischen Schutzrechte eines Mitbewerbers ermöglicht die Recherche nach dem Namen des Inhabers oder eines Erfinders. Diese können auch regelmäßig durchgeführt werden, um so die Entwicklungen des Mitbewerbers frühzeitig, möglicherweise sogar noch vor der Markteinführung, erfassen zu können.

Patentfamilien

Oftmals werden Patentanmeldungen nicht auf ein einziges Land beschränkt. Alle nationalen und internationalen Schutzrechte zu derselben Erfindung lassen sich durch eine Recherche zu der Patentfamilie strukturiert und übersichtlich darstellen. 

Und wenn Sie selbst recherchieren wollen, empfehlen wir …

http://depatisnet.dpma.de

http://ep.espacenet.com