Vermögenswerte

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Patente als selbst geschaffene immaterielle Vermögensgüter

Am 25. Mai 2009 wurde das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG) erlassen, durch das die Ungleichbehandlung zwischen materiellem und immateriellem Anlagevermögen abgeschafft wurde. So galt nach bisherigem Recht ein Bilanzierungsverbot für selbst geschaffene immaterielle Anlagegüter. Folglich durften immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens nur dann als Aktivposten in der Bilanz angesetzt werden, wenn sie entgeltlich erworben wurden.

Nach der neuen, aktuellen Rechtslage besteht gemäß § 248 Absatz 2 Handelsgesetzbuch (HGB) für selbst geschaffene immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens (beispielsweise selbst entwickelte Patente) ein Aktivierungswahlrecht. Hierdurch soll der zunehmenden Bedeutung immaterieller Vermögensgegenstände Rechnung getragen werden.

In diesem Zusammenhang gilt zu beachten, dass nach § 255 Absatz 2a HGB nur die Herstellungskosten der Entwicklungsphase angesetzt werden dürfen. Forschungskosten sind hiervon ausdrücklich ausgenommen. Dementsprechend ist eine Aktivierung ausgeschlossen, wenn Forschung und Entwicklung nicht verlässlich voneinander unterschieden werden können.

Das Aktivierungsverbot für selbst geschaffene immaterielle Wirtschaftsgüter in der Steuerbilanz (§ 5 Absatz 2 Einkommensteuergesetz) gilt unverändert.