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Verantwortlich für den Inhalt und Inhaber der Domain:

Patentanwalt
Dipl.-Ing. Jörg Scheffler
Arnswaldtstraße 31
30159 Hannover

Telefon: +49-511-89 88 19 0
Telefax: +49-511-89 88 19 99
E-Mail: info@in-pat.de
Umsatzsteuer-ID: DE 201 710 114


Datenschutz

Den Schutz Ihrer persönlichen Daten nehme ich sehr ernst und behandele Ihre personenbezogenen Daten vertraulich entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung. Die Nutzung meiner Website ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf meinen Seiten personenbezogene Daten (beispielsweise Name, Anschrift oder E-Mail-Adressen) erhoben werden, erfolgt dies, soweit möglich, stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Ich weise darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.


Information über die Erhebung personenbezogener Daten bei der Nutzung unserer Website

Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Ihr Name, Ihre Adresse, Ihre E-Mail-Adresse oder Ihr Nutzerverhalten. Eine Zurverfügungstellung Ihrer persönlichen Daten an Dritte wird grundsätzlich weder von mir noch von beauftragten Personen veranlasst, es sei denn, Sie haben hierzu Ihr Einverständnis gegeben, die Daten werden zur ordnungsgemäßen Auftragsabwicklung benötigt oder es liegt eine behördliche Anordnung vor.


Recht auf Auskunft und Widerruf

Sie haben das Recht, von mir jederzeit über die zu Ihnen gespeicherten Daten sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden, und den Zweck der Speicherung Auskunft zu verlangen. Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von personenbezogenen Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte an Jörg Scheffler, Arnswaldtstraße 31, 30159 Hannover.


Datensicherheit

Wir setzen technische und organisatorische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit um, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese Maßnahmen werden laufend dem aktuellen Stand der Technik entsprechend angepasst.


Datenverarbeitung

Durch die Internetseite www.in-pat.de werden in ihren Server Log Files Informationen gespeichert, die Ihr Browser an uns übermittelt. Dies sind:

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Google Analytics

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Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Die Nutzungsbedingungen für Google Analytics finden Sie unter Datenschutzerklärung für Google Analytics.


Google Maps

Diese Webseite verwendet das Produkt Google Maps von Google Inc. Die Einbindung dieses Dienstes in unsere Website bedeutet, dass Ihr Browser automatisch beim Aufruf mit dem entsprechenden Google-Server in den USA kommuniziert, um die Inhalte des Dienstes abzurufen. Hierbei wird unter anderem die IP-Adresse der Nutzer an Google übertragen. Denn ohne die IP-Adresse könnten die Inhalte nicht an den Browser des jeweiligen Nutzers gesendet werden. Wir können nicht beeinflussen, ob Google Inc. die IP-Adresse z. B. für statistische Zwecke speichert oder weitergibt.

Es besteht für Sie die Möglichkeit, Google Maps auf dieser Website zu deaktivieren und damit den Datenaustausch mit Google zu unterbinden. Hierzu müssen Sie JavaScript in Ihrem Browser deaktivieren. Allerdings können Sie den Service von Google Maps dann auch nicht mehr nutzen. Die Nutzungsbedingungen für Google Maps finden Sie unter https://www.google.com/policies/terms/.


Cookies

Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen sogenannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte „Session-Cookies“. Sie werden nach Ende Ihres Besuches automatisch gelöscht. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

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Sonstiges

Soweit auf dieser Website personenbezogene Daten (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse etc.) erhoben werden, geschieht dies im freiwilligen Einvernehmen mit dem Nutzer und in dessen Kenntnis.

Es wird darauf hingewiesen, dass hinsichtlich der Datenübertragung über das Internet (z. B. bei der Kommunikation per E-Mail) keine sichere Übertragung gewährleistet ist. Sensible Daten sollten daher entweder gar nicht oder nur über eine sichere Verbindung (SSL) übertragen werden.


Angaben nach § 5 Telemediengesetz (TMG)

„Patentanwalt“ ist die Bezeichnung eines nach dem Recht der Bundesrepublik Deutschland geregelten Berufes. Alle Patentanwälte sind Mitglied der deutschen Patentanwaltskammer (Tal 29, 80331 München).

„Europäischer Patentvertreter“ oder „European Patent Attorney“ ist die Bezeichnung der nach den Bestimmungen des Europäischen Patentübereinkommens beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter. Die Europäischen Patentvertreter sind Mitglied des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi, Bayerstraße 83, 80335 München).

„European Trademark and Design Attorney“ ist die Bezeichnung der beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zugelassenen Vertreter. Die beim EUIPO zugelassenen Vertreter sind auch dazu befugt, in Angelegenheiten des Gemeinschaftsgeschmacksmusters vor dem Amt als Vertreter tätig zu werden.


Zulassungen Dipl.-Ing. Jörg Scheffler

  • Patentanwaltskammer (Adresse: Tal 29, 80331 München; www.patentanwalt.de). Die berufsrechtlichen Vorschriften sind die Patentanwaltsordnung (PAO) und die Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA).
  • Vertreter vor dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO).
  • Vertreter vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Für Verfahren vor dem EPA sind die FICPI Standesregeln (www.ficpi.org) und der Code of Professional Conduct des epi (epi-Information 2/2001, S. 75; www.patentepi.com) anwendbar.

Angaben nach Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung (DL-InfoV)

Die Berufshaftpflicht im Sinne von § 2 Abs. 1 Nr. 11 besteht bei der

ERGO Versicherung AG
Victoriaplatz 1
40477 Düsseldorf
Tel.: 0211 4 77-0
www.ergo.de


Verbraucherschlichtung nach der Online Dispute Resolution der EU

Zu der Möglichkeit der Online-Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten nach Verordnung (EU) Nr. 524/2013 verweise ich auf die Internetseite http://ec.europa.eu/consumers/odr.


Urheberrecht

Diese Website und deren Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums.

Zulassungs-/Aufsichtsbehörde; Schlichtungsstelle

Patentanwaltskammer
Tal 29
80331 München
Telefon: 089 – 242278-0
E-Mail : dpak@patentanwalt.de
www.patentanwalt.de


Öffentliches Verfahrensverzeichnis nach Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)

Das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) schreibt vor, dass die Leitung der datenverarbeitenden verantwortlichen Stelle jedermann in geeigneter Weise die folgenden Angaben entsprechend § 4e des BDSG verfügbar zu machen hat:

Name der Verantwortlichen Stelle: Patentanwaltskanzlei Scheffler
Inhaber: Patentanwalt Dipl.-Ing. Jörg Scheffler
Anschrift der verantwortlichen Stelle: Arnswaldtstraße 31, 30159 Hannover

Zweckbestimmung der Datenerhebung, Datenverarbeitung oder Datennutzung: Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Übermittlung von personenbezogenen Daten zum Zweck der außergerichtlichen und gerichtlichen Beratung und Vertretung. Die Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung erfolgt nur zu den oben angegebenen Zwecken.

Beschreibung der betroffenen Personengruppen und der diesbezüglichen Datenkategorien: Auftraggeber bzw. Mandanten und deren Mitarbeiter, Familienangehörige, Kunden, Lieferanten und Dienstleister sowie Lieferanten, Dienstleister, Vertragspartner der Kanzlei und Mitarbeiter sowie Kontaktpersonen der vorgenannten Gruppen – Mandatsdaten, Art der Daten der Rechtsratsuchenden, der Mandanten, der Gegenseite, sonstiger Beteiligter sowie der jeweiligen (gesetzlichen) Vertreter und Kontaktpersonen: Namen und Anschrift, Kontaktdaten, ggf. Geburtstag, ggf. Daten der Beschäftigungsverhältnisse, jeweils nur soweit zur Erledigung des Mandates erforderlich – Lieferanten- und Dienstleisterdaten, Art der Daten der Mitarbeiter und Vertretungsberechtigten sowie sonstiger Kontaktpersonen: Namen, Rechtsform und Kontaktdaten, Bankverbindung.

Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können: Öffentliche Stellen bei Vorliegen vorrangiger Rechtsvorschriften bzw. nach § 39 BDSG, Auftragnehmer entsprechend § 11 BDSG sowie externe Stellen zur Erfüllung der mit der Datenerhebung verfolgten Zweckbestimmung und weitere Stellen, sofern der jeweilige Betroffene in die Datenübermittlung eingewilligt hat.

Regelfristen für die Löschung der Daten: Der Gesetzgeber hat vielfältige Regelungen zu Aufbewahrungspflichten und -fristen erlassen (z. B. Daten nach § 147 AO: 10 Jahre, § 44 PAO: 5 Jahre für Handakten). Nach Erlöschen dieser Pflichten bzw. Ablauf dieser Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht. Soweit Daten keinen Aufbewahrungspflichten unterliegen, werden diese gelöscht, wenn der genannte Zweck der Datenerhebung weggefallen ist.

Eine Datenübermittlung an Drittstaaten findet statt, sofern die Übermittlung im Rahmen eines Mandates erforderlich ist. Die Datenübermittlung findet in solchen Fällen stets unter Beachtung des § 4b BDSG statt.


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Hannover, den 22. November 2017